Alexander Lukaschenko klebt an der Macht

Damit ist er nicht alleine, in Russland und China hat es Gesetzgebungen gegeben, die eine Amtszeit auf Lebenszeit, wie wir das von afrikanischen Ländern kennen. Und wenn Angela Merkel nach 16 Jahren nicht abgetreten wäre, die Macht hätte sie behalten. Die Leute wollen keine Veränderungen. Es braucht in seltenen Fällen Wahlfälschungen, um bei einigermassen guter Regierungsführung an der Macht zu bleiben.

Dennoch werden Wahlen gefälscht, in Weissrussland wurde das so gesehen, 2020 haben Demonstrationen begonnen, die Staatsgewalt hat diese schliesslcih erstickt. Ein letzter Höhepunkt ist die Zwangslandung eines Flugzeugs der Ryan Air gewesen, um einen Regimegegner festzunehmen.

Es ist verständlich, dass viele Menschen einen Machtwechsel wollen. Die Regierung geht wenig zimperlich vor, obwohl sie sogar die Mehrheit hinter sich hätte. Denn die sieht genau, was im Nachbarland, der Ukraine los ist. Verarmung und Korruption wiegen dort schwer, der ständige Machtwechsel fördert Selbstbedienung statt eine Veränderung.

Die Rolle der USA ist kritisch zu sehen. Für viele Amerikaner ist Russland ein Reich des Bösen und Politik zieht gerne auch eine Schwächung zu. Dennoch Weissrussland darf keine politischen Gefangenen haben und muss sich Rechtsprinzipien bekennen. Dazu gehört, dass Menschen demonstrieren dürfen.

Wie es weitergeht, bleibt abzuwarten. Auch was der Druck bewirkt. Meistens vergessen die Machthaber, Nachfolger aufzubauen.

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